Allgemeine Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH und Nutzungsbedingungen für die REBELLE-Website

Die
StyleRemains GmbH, nachfolgend: “REBELLE”

Brooktorkai 4
20457 Hamburg


vertreten durch die Geschäftsführung Sophie-Cécile Wickmann und Max Laurent Schönemann
 eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg, HRB 126796 Umsatzsteuer-ID: DE288553059

betreibt einen Shop für Designer Second Hand Fashion. REBELLE bietet vorwiegend über die von REBELLE betriebene Website www.rebelle.com (nachfolgend "REBELLE-Website") aber auch über andere Vertriebswege die Vermittlung, die Vermarktung und den Verkauf von Designer Second Hand Fashion für private und gewerbliche Verkäufer an.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Nutzung der nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung gestellten REBELLE-Website und regeln die Vermittlungs-, Vertretungs- und Kauf- und Verkaufsprozesse im Zusammenhang mit der Inanspruchnahmen der Leistungen von REBELLE sowie der REBELLE-Website. Für Verkäufer gelten ergänzend die Besonderen Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH Für Verkäufer ("Verkäufer-AGB"). Diese AGB und die Verkäufer-AGB werden für jeden einzelnen Kauf- und Verkaufsprozess sowie erforderliche Vorbereitungsmaßnahmen wie die Verkaufsartikelbereit- und -darstellung neu vereinbart und begründen keinen Rahmenvertrag. Durch jede Nutzung der REBELLE-Website (auch außerhalb eines Kauf- oder Verkaufsprozesses oder einer Vorbereitungsmaßnahme) erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Für etwaige von REBELLE initiierte oder unterstützte Sonderaktionen sowie andere Zugangswege (z.B. über Applikationen) können abweichende und/oder ergänzende besondere Geschäftsbedingungen gelten.

Begriffsbestimmungen

Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person, oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Verkäufer ist der private oder gewerbliche Verkäufer (Verbraucher oder Unternehmer), der REBELLE mit der Vermittlung, Vermarktung und dem Verkauf des zum Verkauf vorgesehenen Verkaufsartikels beauftragt.

Käufer ist der private oder gewerbliche Käufer (Verbraucher oder Unternehmer), der für einen von REBELLE auf der REBELLE-Website oder über einen anderen Vertriebsweg angebotenen Verkaufsartikel ein Kaufangebot abgibt.

Nutzer ist der private oder gewerbliche Käufer oder Verkäufer (Verbraucher oder Unternehmer) von Verkaufsartikeln auf der REBELLE-Website, oder sonstiger Besucher der REBELLE-Website (z.B. zur Anlage eines Nutzerkontos).

Verkaufsartikel sind die von REBELLE für die Verkäufer über die REBELLE-Website oder einen anderen Vertriebsweg angebotenen Designer Second Hand Artikel.

1. Allgemeines, Funktionsweise der REBELLE-Website, Vertragsbeziehungen

1.1

REBELLE bietet mit der von ihr betriebenen REBELLE-Website einen Shop für Designer Second Hand Fashion an. Dieser ist im Internet unter den Domains "www.rebelle.com" und "REBELLE.com" erreichbar. REBELLE kann – ist aber nicht verpflichtet – auch andere Zugangswege zur REBELLE-Website über Verbindungen mit anderen Diensten, z.B. über so genannte Applikationen (Apps), zur Verfügung zu stellen.

1.2

Über diesen von REBELLE bereitgestellten Shop für registrierte Nutzer, d.h. private und gewerbliche Verkäufer und Käufer von neuen und gebrauchten Kleidungsartikeln, Taschen, Schuhen, Accessoires, Schmuck, o.ä., können diese einen Vertrag über die auf der REBELLE-Website dargestellten Verkaufsartikel abschließen.

1.3

Während der Eingabe von Daten und Informationen kann der jeweilige Nutzer mittels der üblichen Tastatur- und Mausnavigation seine Eingaben korrigieren oder löschen.

1.4

Die bei REBELLE registrierten Nutzer können sowohl als Verkäufer als auch als Käufer von Verkaufsartikeln agieren. Als Käufer können bei REBELLE registrierte Nutzer über die REBELLE-Website Bilder und Beschreibungen von Verkaufsartikeln ansehen und ein Angebot zum Erwerb der abgebildeten Verkaufsartikel abgeben. In Ausnahmefällen und nach individueller Absprache können die Verkaufsartikel auch in den Geschäftsräumen von REBELLE sowie im Rahmen von durch REBELLE regelmäßig durchgeführten Messe- oder Lagerverkäufen besichtigt werden. Bei der Artikeldarstellung auf der REBELLE-Website ist jeweils angegeben, ob es sich bei dem Verkäufer laut Selbstangabe um einen gewerblichen oder einen privaten Verkäufer handelt.

1.5

Die von REBELLE angebotenen Verkaufsartikel haben eine Sichtprüfung durch REBELLE dahingehend durchlaufen, ob es sich möglicherweise um ein Plagiat handelt. Eine Mindestlaufzeit für die Nutzung der REBELLE-Website besteht nicht.

1.6

REBELLE agiert in jedem einzelnen Verkaufsprozess zwischen den Nutzern als Vertreter mit Abschlussvollmacht für den jeweiligen Verkäufer (vertreten durch REBELLE als Vertreter des Verkäufers), der mit Abschluss des Kaufvertrags mit dem Käufer die sofort fällige Forderung gegenüber dem Käufer regresslos (d.h. ohne Rückgriffsmöglichkeit seitens REBELLE gegenüber dem Verkäufer bei mangelnder Bonität des Käufers) an REBELLE verkauft und abgetreten hat. Details sind den Verkäufer-AGB zu entnehmen. Sofern REBELLE einen Verkaufsartikel nicht als Vertreter im Namen eines Verkäufers, sondern nach erfolgtem direktem Ankauf vom Verkäufer im eigenen Namen verkauft, wird dies in der Artikeldarstellung auf der REBELLE-Website gesondert gekennzeichnet.

1.7

Verträge, die über REBELLE zwischen Käufer und Verkäufer (vertreten durch REBELLE) abgeschlossen werden, berechtigen und verpflichten in Bezug auf den Verkaufsartikel und etwaige mit diesem zusammenhängende Rechte, insbesondere Gewährleistungsansprüche, aber unter Ausnahme der abgetretenen Kaufpreisforderung, ausschließlich den jeweiligen Käufer und den Verkäufer, es sei denn, REBELLE agiert explizit im eigenen Namen gegenüber dem Verkäufer oder Käufer (dies kann z.B. durch die besondere Kennzeichnung erfolgen, wie in Ziffer 1.6 dieser AGB a.E. angegeben). Direkte vertragliche Ansprüche des Käufers gegen REBELLE in Bezug auf den Verkaufsartikel werden nicht begründet, es sei denn, REBELLE agiert explizit im eigenen Namen gegenüber dem Käufer (dies kann z.B. durch die besondere Kennzeichnung erfolgen, wie in Ziffer 1.6 dieser AGB a.E. angegeben). Das Verhältnis zwischen dem jeweiligen Verkäufer und REBELLE stellt keinen Vertrag zugunsten oder mit Schutzwirkung für Dritte (insbesondere den Käufer) dar.

2. Registrierung als Nutzer / Löschung eines Nutzerkontos

2.1

Die Nutzung der Dienste der REBELLE-Website für Verkäufer oder Käufer setzt die Registrierung als Nutzer und die damit verbundene Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung eines Nutzerkontos besteht nicht. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Ein Verkäufer oder Käufer darf nur ein Nutzerkonto anlegen.

Die Registrierung ist kostenfrei und erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerkontos. Je nach Nutzung als Verkäufer oder Käufer bestehen unterschiedliche Rechte und Pflichten für den jeweiligen Nutzer. Für Verkäufer gelten ergänzend die Verkäufer-AGB. Sofern in den Verkäufer-AGB Regelungen mit dem Verkäufer vereinbart sind, die den Regelungen dieser AGB widersprechen, haben erstere Vorrang.

2.2

Die Registrierung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen mit Wohn- oder Geschäftssitz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder in einem der folgenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union gestattet. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht auf der REBELLE-Website registrieren.

2.3

Die Registrierung einer juristischen Person (z.B. einer GmbH) oder einer anderen Gesellschaft oder Gemeinschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit (z.B. eine Kommanditgesellschaft oder ein Verein) darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich benannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen ferner nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzerkontos angegeben werden (d.h. z.B. keine Ehepaare, Familien oder Gesamthandgemeinschaften).

2.4

Die von REBELLE bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und nach bestem Wissen und Gewissen des Nutzers anzugeben. Hierzu gehören Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach), eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer sowie gegebenenfalls die Firma und ein Vertretungsberechtigter. Der Nutzer kann auch weitere Angaben machen und etwa eine Profilfotografie hinterlegen. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren.

2.5

Bei der Registrierung wählen Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – etwa Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten nicht an Dritte (ggf. einschließlich nicht als Vertretungsberechtigten angegebenen Personen derselben Gesellschaft oder Gemeinschaft) weiterzugeben und angemessene Maßnahmen zur Geheimhaltung selbiger zu treffen und den Missbrauch seines Nutzerkontos durch Dritte (ggf. einschließlich nicht als Vertretungsberechtigten angegebenen Personen derselben Gesellschaft oder Gemeinschaft) zu unterbinden. Falls dem Nutzer Anhaltspunkte vorliegen, dass sein Nutzerkonto durch Dritte (ggf. einschließlich nicht als Vertretungsberechtigten angegebenen Personen derselben Gesellschaft oder Gemeinschaft) missbraucht wird oder wurde, verpflichtet er sich, REBELLE umgehend darüber zu unterrichten, etwa über die folgende E Mail Adresse: hello@rebelle.com. REBELLE wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte (ggf. einschließlich nicht als Vertretungsberechtigten angegebenen Personen derselben Gesellschaft oder Gemeinschaft) weitergeben und einen Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

2.6

Der Nutzer kann sich auch über Facebook Connect bei der REBELLE-Website registrieren. Dabei kann REBELLE auf bestimmte Informationen von Facebook, wie den vollständigen Namen, die Benutzer-ID, die E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtstag, Profilbild, die Freundesliste und die Informationen zugreifen, die im Facebook-Profil des Nutzers öffentlich verfügbar sind. Weitere Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzbestimmungen von REBELLE.

2.7

Nutzer haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, z.B. weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.

2.8

REBELLE behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bzw. die hierfür vorgenommenen Angaben von nicht vollständig durchgeführten und abgeschlossenen Anmeldungen jederzeit zu löschen. Ziffer 10 und Ziffer 11 dieser AGB bleibt unberührt.

2.9

REBELLE ist berechtigt – nicht aber verpflichtet –, ein Nutzerkonto zu löschen, wenn der Nutzer länger als sechs Monate nicht auf sein Nutzerkonto zugegriffen hat. Fünf Werktage vor Ablauf der vorgenannten Zeitdauer wird REBELLE den Nutzer per E-Mail darüber informieren, dass – sofern innerhalb der folgenden fünf Werktage kein Zugriff des Nutzers auf sein Nutzerkonto erfolgt – das Nutzerkonto gelöscht wird. Ein Nutzer mit einem gelöschten Nutzerkonto kann sich nach Maßgabe dieser Ziffer 2 als Nutzer neu registrieren. Ziffer 11 dieser AGB bleibt unberührt.

3. Kauf eines Verkaufsartikels, Zustandekommen von Verträgen

3.1

Die Einstellung und Darstellung eines Verkaufsartikels auf der REBELLE-Website ist allein eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch einen Käufer.

3.2

Um einen Verkaufsartikel auf der REBELLE-Website zu kaufen, kann der bei REBELLE registrierte Käufer ihn durch einen Klick auf die Schaltfläche "in den Warenkorb" zu demselben hinzufügen. In einen Warenkorb können Verkaufsartikel von einem oder verschiedenen Verkäufern gelegt werden, wobei es sich auch um Verkaufsartikel von unterschiedlichen gewerblichen oder privaten Verkäufern handeln kann. Dies ist der erste Schritt des Kaufprozesses und für keine der Seiten bindend. Vor dem verbindlichen Angebot des Käufers hat der Käufer die Möglichkeit, alle von ihm eingegebenen Daten und in den Warenkorb gelegte Verkaufsartikel zu überprüfen und ggf. zu korrigieren und / oder Verkaufsartikel wieder aus dem Warenkorb zu entfernen.

Ein bindendes Kaufangebot gibt der Nutzer erst mit dem Klick auf die Schaltfläche "Jetzt bezahlen" ab. Im Anschluss daran erhält der Käufer eine Bestätigung über den Zugang seines Kaufangebots. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung des Kaufangebots des Käufers durch REBELLE im Namen des Verkäufers dar.

3.3

Der Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer kommt erst zustande, wenn REBELLE im Namen des Verkäufers die Annahme des Angebots des Käufers durch die Versandbestätigung an den Käufer ausdrücklich erklärt.

Sofern der Verkaufsartikel zum Zeitpunkt des Kaufangebots noch nicht bei REBELLE eingegangen ist, kann aufgrund von Versandlaufzeiten und der zur Überprüfung des Verkaufsartikels durch REBELLE notwendigen Zeit zwischen Abgabe des Kaufangebots und der Annahmeerklärung durch REBELLE im Namen des Verkäufers ein Zeitraum von bis zu 14 Werktagen innerhalb Deutschlands und bis zu 21 Werktagen in folgenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union liegen.

Bis zum Zugang der Annahmeerklärung beim Käufer kann der Käufer sein Kaufangebot jederzeit und ohne Angaben von Gründen durch Erklärung an REBELLE schriftlich widerrufen, wobei eine E-Mail an widerruf@rebelle.com der Schriftform genügt; etwaige bereits vor Annahme des Angebots des Käufers (durch REBELLE handelnd für den Verkäufer) geleistete Zahlungen des Kaufpreises stehen unter dem Vorbehalt des Kaufvertragsabschlusses.

Kommt kein Kaufvertrag zustande (z.B. wenn REBELLE bei der Überprüfung eines erst nach Angebotsabgabe eingegangenen Verkaufsartikels feststellt, dass der Verkaufsartikel nicht hinreichend den vom Verkäufer gemachten Angaben entspricht oder es sich um ein Plagiat handelt), so werden geleistete Zahlungen des Käufers zurückerstattet. Eine Verzinsung derartiger Zahlungen ist ausgeschlossen. Das Angebot des Käufers kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. In diesem Fall wird REBELLE den Käufer über die Nichtannahme seines Kaufangebots per E-Mail informieren.

3.4

Sofern REBELLE ausdrücklich im eigenen Namen als Verkäufer auftritt, kommt der Kaufvertrag durch die Annahmeerklärung in Form einer Versandbestätigung per E-Mail durch REBELLE unmittelbar zwischen REBELLE und dem Käufer zustande.

3.5

Der Käufer kann sich in seinem Nutzerkonto über den aktuellen Status seiner Käufe bzw. Angebote informieren.

3.6

Bei einigen angebotenen Verkaufsartikeln der REBELLE-Website kann die Funktion "Preisvorschlag" aktiviert sein. Mit der Preisvorschlags-Funktion hat der potentielle Käufer die Möglichkeit, unverbindlich einen neuen, niedrigeren Kaufpreis vorzuschlagen.

In seinem Preisvorschlag darf der Kaufinteressent den festen Verkaufspreis um höchstens 50% reduzieren. Der Preis muss von dem Kaufinteressenten in Euro genannt werden.

Wird ein Preisvorschlag akzeptiert, entspricht das einem Angebot zum neuen Kaufpreis für den entsprechenden Interessenten. Der Kaufinteressent hat dann 3 Tage Zeit den Artikel zu kaufen oder das Angebot verfallen zu lassen.

Wird ein Preisvorschlag abgelehnt oder erhält der Käufer binnen 48 Stunden nach Abgabe des Vorschlags keine Reaktion, ist der Preisvorschlag abgelaufen und der potentielle Käufer dazu berechtigt, weitere Preisvorschläge abzugeben.

Während der gesamten Zeit bleibt der Verkaufsartikel für andere Käufer zum ursprünglichen Preis auf der REBELLE-Website verfügbar.

3.7

REBELLE gibt zu bestimmten Aktionen Gutscheine aus. Ausschließlich der Empfänger eines solchen Gutscheins ist dazu berechtigt, diesen zu nutzen. Die Weitergabe ist untersagt.

4. Widerrufsrechte des Käufers nach Abschluss eines Kaufvertrages über einen Verkaufsartikel

4.1

Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher mit gewöhnlichem Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat der EU und beim Verkäufer um einen gewerblichen Anbieter (insbesondere Second Hand-Boutiquen) handelt, steht dem Käufer ein Widerrufsrecht im gesetzlichen Rahmen zu. Das Widerrufsrecht gilt also nur für Artikel, die von gewerblichen Anbietern über REBELLE verkauft werden.

In dem Fall, dass es sich auch bei dem Verkäufer um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, also um einen privaten Verkäufer handelt, steht dem Käufer nach geltendem Recht kein Widerrufsrecht zu.

Das Widerrufsrecht des Käufers bezieht sich auf Kaufverträge über einen Verkaufsartikel nach Ziffer 3 dieser AGB und ist vom Widerrufsrecht in Bezug auf die Abgabe eines Angebots zum Kauf eines Verkaufsartikels nach Ziffer 3.3 dieser AGB zu unterscheiden, über welches der Käufer direkt vor Angebotsabgabe separat informiert wird.

Die Widerrufserklärung ist an REBELLE als Vertreterin des Verkäufers mit Abschlussvollmacht nach Ziffer 1.6 dieser AGB zu richten.

4.2. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns als Vertreter des Verkäufers

StyleRemains GmbH
Brooktorkai 4
Bock X, 1. Boden rechts
20457 Hamburg
E-mail: widerruf@rebelle.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.rebelle.com in Ihrem Profil elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Anlage:

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

StyleRemains GmbH
Brooktorkai 4
Bock X, 1. Boden rechts
20457 Hamburg
E-mail: widerruf@rebelle.com

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) / erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

4.3

Bei Vertragsschlüssen mit Verbrauchern, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat haben, der nicht der Europäischen Union angehört, wird von gewerblichen Verkäufern kein Widerrufsrecht eingeräumt, es sei denn, dass das jeweils anwendbare nationale Recht ein solches zum Schutz der Verbraucher vorschreibt.

4.4

Mit Wiedereinstellung eines gekauften Artikels wird den Verkäufer-AGB zugestimmt.

5. Preise, Zahlungsbedingungen, Bezahlung des Kaufpreises

5.1

Alle auf der REBELLE-Website für einen Verkaufsartikel angezeigten Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen und anwendbaren Umsatzsteuer und zzgl. entsprechenden Versandkosten. Es gelten die jeweils in den Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unter Ziffer 6 festgelegten Preise.

5.2

REBELLE bietet dem Käufer derzeit folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

• Kreditkarte (Visa/MasterCard)
• Sofortüberweisung
• Giropay
• Paypal
• Vorkasse (nur in Deutschland)
• iDEAL (nur in den Niederlanden)

Der Käufer kann zwischen den dargestellten Zahlungsmöglichkeiten wählen. REBELLE behält sich vor, zukünftig weitere Zahlungsmöglichkeiten einzuführen oder bereits eingeführte Zahlungsmöglichkeiten nicht mehr anzubieten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass je nach verwendeter Zahlungsmöglichkeiten weitere und von REBELLE unabhängige Kosten (z.B. Kreditkartengebühren) anfallen können.

Die Abrechnung bei Bezahlung via Kreditkarte erfolgt durch:

HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l.

1, Place du Marché

L-6755 Grevenmacher

R.C.S. Luxembourg B 144133

E-Mail: info@hso-services.com

Geschäftsführer:

Dipl. Vw. Mirko Hüllemann

5.3

Ist ein Kaufvertrag zwischen dem Käufer und dem Verkäufer (vertreten durch REBELLE) vermittelt worden, ist der Käufer verpflichtet, den Kaufpreis für den Verkaufsartikel zu zahlen. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Bei unter Vorbehalt geleisteten Zahlungen des Käufers vor Kaufvertragsabschluss wird durch den Abschluss des Kaufvertrags der Vorbehalt aufgehoben. Ein etwaiges Widerrufsrecht nach Ziffer 4 dieser AGB bleibt unberührt.

5.4

Da mit Abschluss des Kaufvertrages die Forderung des Verkäufers gegenüber dem Käufer in Bezug auf den Kaufpreis des Verkaufsartikels an REBELLE abgetreten ist (vgl. Ziffer 1.6 dieser AGB), ist der Käufer berechtigt und verpflichtet, Zahlungen ausschließlich an REBELLE oder an eine von REBELLE genannte Person zu leisten. Die Art der vom Käufer gewählten Zahlungsmöglichkeit (vgl. Ziffer 5.2 dieser AGB) bestimmt die genaueren Zahlungsmodalitäten des Kaufpreises (zuzüglich Versandkosten, vgl. Ziffer 6.4 dieser AGB). REBELLE nutzt zur Zahlungsabwicklung die

Heidelberger Payment GmbH ("Heidelpay")
Gaisbergstraße 11 – 13
69115 Heidelberg, Deutschland

und nimmt nicht unmittelbar Zahlungen des Käufers entgegen.

6. Versand des Verkaufsartikels, Lieferfristen, Versandkosten, Lieferungen in einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union

6.1

Einige der Verkaufsartikel sind bei Abgabe des Kaufangebots durch den Käufer noch im Besitz des Verkäufers. Dieser wird umgehend über das Kaufangebot des Käufers informiert und von REBELLE aufgefordert, den Verkaufsartikel unverzüglich, spätestens jedoch binnen fünf Werktagen, an REBELLE zu verschicken.

Nach Eingang des Verkaufsartikels bei REBELLE wird REBELLE diesen zunächst noch prüfen, bevor das Angebot des Käufers durch REBELLE ggf. angenommen wird (wobei REBELLE als Vertreter des Verkäufers handelt). Aus diesem Grund kann bei REBELLE die Lieferzeit bis zu 21 Tage betragen.

Sollte ein Verkaufsartikel 21 Werktage nach Eingang des Kaufangebots nicht lieferbar oder nicht vom Verkäufer an REBELLE geliefert worden sein, wird REBELLE das Kaufangebot des Käufers per E-Mail ablehnen oder den Käufer per E-Mail darüber informieren, dass der Verkaufsartikel noch nicht eingegangen ist. Im letztgenannten Fall kann der Käufer durch Mitteilung per E-Mail an REBELLE bestimmen, ob der Käufer sich für 14 weitere Werktage an sein Kaufangebot binden möchte. Erfolgt innerhalb von drei Werktagen keine Reaktion des Käufers auf die Frage seitens REBELLE, ob das Kaufangebot weiter aufrecht erhalten werden soll, so geht REBELLE davon aus, dass der Käufer nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden sein möchte und es kommt kein Kaufvertragsschluss zustande. Kommt kein Kaufvertrag zustande, so werden etwaige bereits auf den Verkaufsartikel geleistete Zahlungen des Käufers unverzüglich zurückerstattet.

6.2

Verkaufsartikel, die bereits bei REBELLE vorrätig sind, sind durch ein "CS" oder "Concierge"-Label bei der Abbildung des Verkaufsartikels auf der REBELLE-Website gesondert markiert. Diese Verkaufsartikel werden innerhalb von 1-3 Werktagen nach Abschluss des Kaufvertrages von REBELLE an den Käufer versandt.

6.3

Die Lieferzeiten sind der jeweiligen Verkaufsartikelbeschreibung zu entnehmen und betragen bei erst nach Kaufangebotsabgabe an REBELLE verschickten Verkaufsartikeln maximal 21 Werktage (s. Ziffer 6.1). Nach Annahme des Kaufangebots in Bezug auf einen Verkaufsartikel wird dieser innerhalb des nächsten Werktags nach erfolgter Zahlung versendet. Der aktuelle Lieferstatus ist auf der REBELLE-Website für den jeweiligen Käufer ersichtlich.

Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands max. 7 Werktage. Bei Lieferungen in folgende Mitgliedstaaten der Europäischen Union beträgt die Lieferfrist bis zu 21 Tage. Die Lieferung eines Verkaufsartikels erfolgt grundsätzlich nur an die vom Käufer in seinem Nutzerkonto hinterlegte Lieferanschrift. Abweichungen hiervon sind mit der StyleRemains GmbH gesondert zu vereinbaren.

6.4

Der Käufer hat die gesondert ausgewiesenen Versandkosten zu tragen. Die Höhe der Versandkosten können Sie der Seite Informationen zum Versand entnehmen.

6.5

Bei Versand von Verkaufsartikeln seitens des Verkäufers an REBELLE aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder Lieferungen seitens REBELLE an einen Käufer in einem Mitgliedsstaat der EU sind die Ausfuhr- bzw. der jeweils betroffenen Länder Einfuhrbestimmungen (z.B. für Pelzbesätze an den Verkaufsartikeln oder besondere Lederarten, etc.) vom Verkäufer bzw. Käufer eigenverantwortlich zu beachten. REBELLE übernimmt diesbezüglich keinerlei Haftung. Eventuelle für die Ausfuhr bzw. Einfuhr erforderliche behördliche Genehmigungen sind vom Verkäufer bzw. Käufer auf eigenen Namen und eigene Kosten einzuholen. Bei Einfuhr von Verkaufsartikeln in das jeweilige Bestimmungsland können eventuell zusätzliche Kosten, Gebühren oder Steuern entstehen, die vom Verkäufer bzw. Käufer zu tragen sind. Diese Kosten können weder beim Kaufpreis in Abzug gebracht werden noch begründen sie ein Zurückbehaltungsrecht an den Verkaufsartikeln.

7. Funktion “Fragen zum Artikel”

7.1

Auf der REBELLE-Website besteht für registrierte Nutzer die Möglichkeit, auf der Seite eines Verkaufsartikels eine Textnachricht einzustellen ("Fragen zum Artikel"). Die Frage / Textnachricht erscheint mit dem im Nutzerkonto hinterlegten Nutzernamen und ggf. Profilbild und ist dabei für jeden Seitenbesucher öffentlich einsehbar. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass von ihm verfasste Fragen / Textnachrichten durch ein Programm (z.B. Google Translate) in eine andere Landessprache übersetzt veröffentlicht werden können.

7.2

Die Funktion “Fragen zum Artikel” dient dazu, Fragen zum Verkaufsartikel zu stellen, sodass der Verkäufer oder REBELLE darauf reagieren kann.

Die Funktion darf nicht dazu benutzt werden,

• dass sich Käufer und Verkäufer dahingehend verständigen, den angezeigten Verkaufsartikel außerhalb der REBELLE-Website zu erwerben,
• um Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen, Dritte zu beleidigen, zu belästigen oder zu bedrohen oder verfassungsfeindliche, gewaltverherrlichende, obszöne, sittenwidrige, politische oder weltanschauliche Äußerungen zu verbreiten,
• um Werbung – auch unentgeltlich – für andere Telemedien und/oder Unternehmen zu machen, Nutzer dazu aufzufordern, ein anderes Telemedium aufzusuchen oder REBELLE und / oder ein anderes Unternehmen herabzusetzen oder zu verunglimpfen.
• private Kontaktdaten (insbesondere Name, postalische Adresse, Telefonnummer, Mailadresse) zu hinterlegen.

7.3

REBELLE ist nicht verpflichtet, die Fragen / Textnachrichten vor oder nach dem Einstellen zu überprüfen. REBELLE kann jedoch jederzeit ohne Vorankündigung und Nennung von Gründen, Fragen / Textnachrichten ganz oder teilweise entfernen oder unkenntlich machen und Nutzer auch von der Funktion “Fragen zum Artikel” vorübergehend oder dauerhaft ausschließen.

7.4

Erheben Dritte Forderungen oder Ansprüche gegen REBELLE mit der Begründung, eine Frage / Textnachricht wäre rechtswidrig, oder in einem sonstigen Zusammenhang mit einer Frage / Textnachricht hat der Nutzer, von dessen Nutzerkonto die Frage / Textnachricht eingestellt wurde, REBELLE bei der Rechtsverteidigung unverzüglich zu unterstützen und REBELLE auf Verlangen von sämtlichen Forderungen des Dritten (z.B. Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, Schadensersatzforderungen) auf erstes Anfordern freizustellen. Weitergehende Ansprüche von REBELLE gegen den Nutzer bleiben hiervon unberührt.

8. Beschwerden

8.1

Der Käufer kann sich – unberührt seiner sonstigen Rechte (insbesondere hinsichtlich etwaiger Gewährleistungsansprüche gegen den Verkäufer) – mit Beschwerden hinsichtlich von ihm erworbener Verkaufsartikel auch an folgende Adresse wenden: beschwerde@rebelle.com.

8.2

REBELLE wird den jeweiligen Verkäufer über bei ihr eingegangene Beschwerden informieren und ihn um Stellungnahme bitten. Über die Stellungnahme wird REBELLE den Käufer informieren. Wird auf diesem Wege keine Einigung zwischen Käufer und Verkäufer erzielt, kann REBELLE mit Einverständnis von Käufer und Verkäufer auch einen reduzierten Kaufpreis vorschlagen und Käufer und Verkäufer um ihre Zustimmung zu diesem reduzierten Kaufpreis bitten. Einigen sich Käufer und Verkäufer auf den reduzierten Kaufpreis, erhält der Käufer die etwaig bereits überzahlte Differenz erstattet.

9. Gewährleistung, Verjährung, Haftung

9.1

Für die von einem Verkäufer durch REBELLE verkauften Verkaufsartikel übernimmt REBELLE keine Mängelgewährleistung. Diese obliegt allein dem jeweiligen Verkäufer. Auch Garantien werden durch REBELLE nicht gegeben.

9.2

Sind sowohl Käufer als auch Verkäufer private Verbraucher, besteht grundsätzlich kein Gewährleistungsanspruch, außer der Verkäufer hat Mängel arglistig verschwiegen.

9.3

Ist der Käufer privater Verbraucher und der Verkäufer gewerblich handelnd, so beträgt die Gewährleistung des gewerblich handelnden Verkäufers für Neuwaren bei Mängeln zwei Jahre ab Erhalt der Ware, für Gebrauchtwaren ein Jahr ab Erhalt der Ware.

Ist der Käufer Unternehmer, beträgt die Gewährleistung für Neuwaren bei Mängeln ein Jahr ab Erhalt der Ware, bei Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Der als Käufer handelnde Unternehmer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Verkaufsartikel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Erhalt des Verkaufsartikels beim Verkäufer (oder REBELLE als Empfangsvertreter des Verkäufers) geltend zu machen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung oder Absendung. Hiervon unberührt bleiben Herstellergarantien.

9.4

Sofern und soweit REBELLE Verkaufsartikel daraufhin überprüft, ob es sich dabei um Originalware oder Plagiate handelt, wird REBELLE dieser Aufgabe in Form einer äußerlichen Sichtprüfung des Verkaufsartikels durch ein entsprechend geschultes Personal gewissenhaft nachkommen. Weitere Maßnahmen sind durch REBELLE nicht geschuldet. REBELLE weist ausdrücklich darauf hin, dass sich gerade aufwendige Plagiate nur unter erheblichem Aufwand von dem jeweiligen Markenartikel unterscheiden und daher als Plagiate erkennen lassen. REBELLE übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei dem Verkaufsartikel tatsächlich um Originalware bzw. Markenartikel handelt.

Die Überprüfung durch REBELLE führt nicht dazu, dass ein Nutzer Haftungsansprüche gegen REBELLE geltend machen kann; es handelt sich bei der Überprüfung nicht um eine Tätigkeit im Rahmen eines Vertrags mit Schutzwirkung oder zugunsten Dritter.

9.5

REBELLE übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte oder Verweise auf andere Telemedien auf der REBELLE-Website.

9.6

Sofern REBELLE als Verkäufer im eigenen Namen auftritt, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Käufers gegen REBELLE nach den gesetzlichen Vorgaben.

9.7

REBELLE haftet gegenüber dem Nutzer nach folgenden Maßgaben:

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von REBELLE oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorgaben;
• für den Verlust oder die Beschädigung von durch REBELLE an den Käufer versandter Verkaufsartikel im Übrigen der Höhe nach pro Verkaufsartikel auf 5.000 Euro beschränkt; wählt der Käufer durch ausdrückliche Anzeige gegenüber REBELLE eine höhere Versicherungssumme, so ist die Haftung von REBELLE im Versicherungsfall auf die jeweils gewählte Versicherungssumme beschränkt
• in allen anderen Fällen nur bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind und der Verkäufer daher darauf vertrauen durfte, und auch nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden.

9.8

Für Verbraucher bleiben zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzes des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.

10. Kündigungsrechte

10.1

Die allgemeine Nutzung der REBELLE-Website ist auf unbestimmte Zeit vereinbart und ist jederzeit durch den Nutzer schriftlich in Textform kündbar. Kündigungen sind zu richten an:

StyleRemains GmbH
Brooktorkai 4
20457 Hamburg

Kündigt ein Nutzer die Nutzung der REBELLE-Website, wird REBELLE unverzüglich das entsprechende Nutzerprofil löschen. Die Kündigung der Nutzung lässt im Zeitpunkt der Kündigung bereits entstandene Pflichten des Nutzers in Bezug auf bereits vor der Kündigung der Nutzung abgeschlossene oder initiierte Kaufverträge in Bezug auf einen Verkaufsartikel unberührt (etwa die Bindung des Käufers an bereits abgegebene Kaufangebote).

10.2

REBELLE hat das Recht, die Nutzung des REBELLE-Website durch den Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen. Als wichtiger Grund für REBELLE gilt insbesondere:

• Der Versuch, über die REBELLE-Website Plagiate oder in sonstiger Weise rechtsverletzende Waren zu verkaufen
• der Versuch, über die REBELLE-Website unberechtigt in fremdem Eigentum stehende Waren zu verkaufen,
• der Versuch, über die REBELLE-Website Waren mit pornographischen, rassistischen, volksverhetzenden, verfassungsfeindlichen Aufdrucken oder Kennzeichen verfassungswidriger und/oder sonstiger Weise verbotener Organisationen zu verkaufen,
• der Versuch, bereits in die REBELLE-Website eingestellte Verkaufsartikel unter Umgehung von REBELLE zu verkaufen oder verkaufen zu lassen und/oder zu kaufen oder kaufen zu lassen,
• der Missbrauch der Kommunikationsmöglichkeiten der REBELLE-Website, um Dritte zu beleidigen, zu belästigen oder zu bedrohen, zur Verbreitung von sittenwidriger, obszöner, gewaltverherrlichender, jugendgefährdender, politischer oder weltanschaulicher Informationen,
• die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Rahmen der Nutzung der REBELLE-Website gegenüber REBELLE und/oder anderen Nutzern,
• REBELLE stellt die REBELLE-Website ein, ändert wesentlich ihre Ausrichtung oder schränkt ihre Funktionalität wesentlich ein.

Ziffer 11 dieser AGB bleibt unberührt.

11. Sperrung und Beschränkung

11.1

REBELLE behält sich das Recht vor, aus berechtigtem Interesse, etwa bei Betrugsverdacht oder sonstiger Verletzung dieser AGB, das Nutzerkonto und/oder ausgewählte oder sämtliche Verkaufsartikel des Nutzers ohne vorherige Warnung zeitlich begrenzt oder unbegrenzt zu sperren oder zu beschränken und den Nutzer somit ganz oder teilweise von der weiteren Nutzung der REBELLE-Website auszuschließen.

11.2

REBELLE ist jederzeit berechtigt, den Zugang zur REBELLE-Website ganz oder teilweise, zeitlich begrenzt oder dauerhaft für einzelne Nutzer oder generell zu begrenzen oder die REBELLE-Website einzustellen. Dies gilt insbesondere in Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der REBELLE-Website durch einen Nutzer, zur Abwehr von Schadsoftware und anderen Schadmitteln (z.B. Trojanern, Viren) sowie zum Schutz eigener Interessen.

11.3

REBELLE behält sich vor, dem Nutzer die Kosten einer von ihm verschuldeten Sperrung/Begrenzung sowie einer Entsperrung in Rechnung zu stellen. Die Höhe dieser Kosten bemisst sich nach billigem Ermessen unter besonderer Berücksichtigung des tatsächlichen Aufwands (§ 315 BGB). Dem Nutzer bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass REBELLE tatsächlich keine oder nur geringere Kosten entstanden sind.

12. Nutzungsrechte

Der Nutzer überträgt REBELLE an den vom Nutzer eingestellten Inhalten (wie Produktfotografien / Artikelbilder, Artikelbeschreibungen, Profilbilder, Fragen / Textnachrichten etc.) ein einfaches, jederzeit widerrufliches, unentgeltliches, unbeschränktes, weltweites, unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur Nutzung der Inhalte auf aber nicht ausschließlich der REBELLE-Website. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung auf mobilen und stationären Endgeräten, das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht sowie das Senderecht.

13. Betrieb und Verfügbarkeit

13.1

Die REBELLE-Website wird von REBELLE betrieben und unterhalten.

13.2

REBELLE wird sich bemühen, die REBELLE-Website den Nutzern sowie der Öffentlichkeit mit einer Verfügbarkeit von 95 % im Jahresdurchschnitt zur Verfügung zu stellen. Ausfallzeiten, die zur Verbesserung, Neugestaltung und/oder Optimierung der REBELLE-Website genutzt werden (z.B. Softwareupdates, Erhöhung der Sicherheit, Neugestaltung oder Optimierung der Inhalte und Darstellung) und technische Maßnahmen (z.B. Serverwartungen) werden im vorgenannten Jahresdurchschnitt nicht berücksichtigt.

13.3

Es besteht kein Anspruch eines Nutzers gegenüber REBELLE, dass REBELLE die REBELLE-Website dauerhaft und/oder unverändert zur Verfügung stellt.

14. Änderung der AGB

REBELLE gibt die geänderten Regelungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten bekannt. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. REBELLE wird die Nutzer auf die Bedeutung eines unterlassenen Widerspruchs gesondert hinweisen.

15. Datenschutz

Bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus unseren Datenschutzbestimmungen.

16. Informationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

16.1 Identität / Vertreter / ladungsfähige Anschrift / eigene Inhalte des Betreibers:

StyleRemains GmbH
Brooktorkai 4

20457 Hamburg

www.rebelle.com

E-Mail-Kontakt: widerruf@rebelle.com

Fax: +49 40 30 70 19 29


Vertreten durch die Geschäftsführung Sophie-Cécile Wickmann und Max Laurent Schönemann


Eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg, HRB 126796 Umsatzsteuer-ID: DE288553059

Verantwortlicher für eigene Inhalte der StyleRemains GmbH gemäß § 55 RStV: Sophie-Cécile Wickmann

Für alle Links zu anderen Seiten im Internet erklärt die StyleRemains GmbH ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich die StyleRemains GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.rebelle.com. Die StyleRemains GmbH macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen und übernimmt keine Haftung und Gewähr für diese fremden Inhalte.

16.2 Widerrufsrecht

Für Nutzer, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, besteht ein Widerrufsrecht nach Ziffer 4 der Allgemeine Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH für die REBELLE-Website. Das Widerrufsrecht gilt dabei nur für Artikel, die von gewerblichen Anbietern (insbesondere Second Hand-Boutiquen) über REBELLE verkauft werden.

16.3 Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH für die REBELLE-Website und die Besonderen Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH für die REBELLE-Website – Für Verkäufer finden Sie hier.

16.4 Speicherung des Vertragstextes

Die Mitteilung an den Nutzer über den Eingang eines Angebots zum Abschluss eines Vertrages enthält den Vertragstext nebst einem Link zu den jeweils gültigen Geschäftsbedingungen. Der Vertragstext wird von der StyleRemains GmbH befristet intern gespeichert und ist nach Abschluss des Vertrages aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet abrufbar. Unberührt von Satz 2 bleiben abgaben- bzw. handelsrechtliche Vorschriften.

17. Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand

17.1

Vertragssprache ist Deutsch. REBELLE bietet zwar die Inhalte der Website ebenso auf englischer Sprache an. Sollte es während der Vertragslaufzeit oder im Anschluss daran aber zu Unklarheiten, Zweifeln oder Meinungsverschiedenheiten, o.ä. bei der rechtlichen Auslegung oder Anwendung dieser Bestimmungen kommen, so gilt im Zweifel die deutsche Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der StyleRemains GmbH für die REBELLE-Website als verbindlich im Rechtssinne. Für die englische Fassung wird insofern keine Haftung übernommen.

17.2

Für alle Rechtsbeziehungen und Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der REBELLE-Website zwischen REBELLE und einem Nutzer, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses seinen gewöhnlichen Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der EU hat, gilt Deutsches Recht. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der nicht der EU angehört, findet Deutsches Recht unter Ausschluss des Deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

17.3

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder aufgrund dieses Vertragsverhältnisses ist der Geschäftssitz der StyleRemains GmbH in Hamburg, soweit der Besteller Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Die StyleRemains GmbH kann jedoch nach ihrer Wahl den Nutzer auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

18. Sonstiges

18.1

Sofern eine Bestimmung oder Teile einer Bestimmung dieser AGB unwirksam sind, bleiben die übrigen Bestimmungen oder Teile der Bestimmung davon unberührt.

18.2

REBELLE kann sämtliche Pflichten und Rechte aus dem Vertrag mit dem Nutzer vollständig oder teilweise auf Dritte übertragen. REBELLE wird den Nutzer hierüber rechtzeitig vorab informieren. Der Nutzer kann der Übertragung binnen 14 Werktagen ab Zugang der Information aus berechtigtem Grund widersprechen.

18.3

Die Europäische Union ermöglicht es, auf einer Website verbraucherrechtliche Streitigkeiten bezüglich online geschlossener Kauf- und Dienstverträge außergerichtlich beizulegen. Sie erreichen diese Website unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Stand: 15.12.2016